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1967

 

von Gadi Algazi

MiTzad sheni Jerusalem Juni 2007

Im Juni 1967 durchbrach Israel seine provisorischen Grenzen und machte sich unter dem Schutz einer militärischen Besatzung an ein weitreichendes koloniales Projekt in den neu eroberten Territorien. Der historische Zeitpunkt ist bedeutsam: in den späten 1960ern hatte es den Anschein, gingen die Krisen der Dekolonisation ihrem Ende entgegen. Während der 1950er und 1960er Jahre trotzten antikoloniale Bewegungen in Asien und Afrika den alten Kolonial-mächten die Reste der Weltreiche ab, die sie gegen Ende des 19. Jahr-hunderts und in einigen Fällen schon in der Frühen Neuzeit errichtet hatten. Manche ernüchternde Erkenntnisse über die Folgen der Dekolonisation standen den befreiten Völkern noch bevor: die Ablösung direkter politischer Kontrolle durch indirekte Herrschaft, die Unfähigkeit der neuen Eliten, die mit der politischen Befreiung verknüpften Hoffnungen zu realisieren, und die Desillusionierung über „Modernisierung“ und un-gehemmte „Entwicklung“ (in dieser Hin-sicht hätte man viel von den langen, bitteren Erfahrungen Lateinamerikas lernen können). 1967, drei Jahre nach Frankreichs endgültigem Abzug aus Algerien, als die USA in Vietnam immer tiefer in den Sumpf geriet, öffnete Israel ein neues Kapitel in der Geschichte des Konflikts: es zwang anderthalb Millionen Palästinensern seine militärische Herrschaft auf, unterließ es aber, die meisten der Gebiete zu annektieren – mit Ausnahme Jerusalems (1967) und der Golanhöhen (1981). Die militärische Besatzung hatte begonnen.
Israel wurde zur Regionalmacht. Es tilgte die „Schande von 1956“ – Israels erzwungener Abzug aus dem Sinai, nur wenige Wochen nach Ben Gurions triumphaler Erklärung über die Gründung von Israels „Drittem Königreich“. Jetzt konnten seine Anhänger zeigen, daß ihnen die Zukunft gehörte. Der militärische Sieg verblendete viele – nicht nur die siegestrunkenen Führer Israels, sondern auch Kritiker der Besatzung. Die militärische Eroberung und die anschließende repressive Herrschaft mit ihren Schrecken und brutalen Praktiken zog die Auf-merk-samkeit auf sich und verdeckte das neue koloniale Projekt.
In der Rückschau ist es einfach festzustellen, daß die israelische Besatzung in ihrem Kern ein unter dem Mantel einer militärischen Herrschaft durchgeführtes koloniales Projekt ist. Die Besatzung liefert ideale Bedingungen für den Prozeß der Enteignung und Besiedlung: dieser richtet sich gegen eine rechtlose Bevölkerung unter dem Schutzschild einer militärischen Okkupation, die Notstandverordnungen und ungehemmte Willkür einsetzt. Ein großes Durch-einander von militärischen Anordnungen, Über-bleib-seln jordanischen und osmanischen Rechts, militärischer Gerichtsbarkeit und israelischer Gesetzgebung ermöglicht es dem kolonialen Prozeß, effektiv und rasch voranzuschreiten, natürliche Ressourcen, Land und Wasser an sich zu reißen und vollendete Tatsachen zu schaffen. Die Siedlungen sind keine zusätzliche Dreingabe zur Besatzung, kein Unfall, der unter dem Druck der messianischen und nationalistischen Rechten zustande kam; sie sind ihr Herz und ihre Seele, ihr eigentliche raison d’etre.
Israels koloniales Projekt in den besetzten Territorien hat drei Hauptpfeiler: eine Kette von Siedlungen, ein Straßennetz und ein System von Roadblocks und Checkpoints. Die Siedlungen kontrollieren lebensnotwendige Ressourcen, zerschneiden das besetzte Gebiet und schaffen ein koloniales Frontier, ständig in Bewegung, den Enteignungsprozeß weiter voran-treibend. Die Straßen trennen die kolonialen Herren von ihren Untertanen; sie erlauben der Armee und den Siedlern, den Raum zu kontrollieren und sich schnell zu bewegen, und dienen darüber hinaus als ein Netzwerk zusätzlicher Barrieren, die palästinensische Dörfer und Städte voneinander trennen. Das System der Roadblocks und Barrieren, Passierscheine und Terminals, Betonmauern und eingezäunter Enklaven hält die einheimische Bevölkerung ein-geschlossen, unter ständiger Beobachtung, mit der einzigen Freiheit, ihre Not selbst zu verwalten.
Im Jahr 1967 allerdings erschien das Siedlungsprojekt in den besetzten Territorien als Fantasie, heraufbeschworen von wenigen Propheten der extremen Rechten und einer Hand-voll Fanatiker. Im Gegensatz dazu sah die militärische Unterdrückung greifbar und dramatisch aus. Selbst unter den Linken nahmen wenige die neugegründete „Bewegung für Groß-israel“ ernst, obwohl ihre Zusammensetzung die Zukunft vorwegnahm: eine faszinierende Koalition von altgedienten Persönlichkeiten der Arbeitspartei, Verfechtern der alten zionistischen Maxime „ein weiterer Morgen, ein weiterer Dunum“, der nationalistischen, messianischen Rechten, und überzeugten Gläubigen in Gottes Versprechen des gesamten Landes an Abraham. Trotz ihres begrenzten Umfangs nahm sie die politische Koalition vor-weg, die die Politik Israels in den folgenden Jahren bestimmte. In der Kritik der Linken an der Besatzung blieb das Siedlungs- und Enteignungsprojekt marginal. Es war schwierig, in der Handvoll Siedler im Park Hotel in Hebron (Pessach 1968), die Anfänge einer großen Siedlungs-bewegung zu erkennen. Die Annexion Jerusalems schien ein symbolischer und juristischer Vorgang zu sein und wurde als Verstoß gegen das Kriegs-- und Völkerrecht verstanden – nicht als Beginn einer umfassenden Transformation der Landschaft im Herzen der Westbank (die Zerstörung palästinensischer Häuser, um den Platz vor der Klage-mauer zu schaffen, war allerdings ein Unheil verkündendes Vorzeichen). Viele – zu viele – vergaßen schnell die ethnischen Säuberungen auf den Golanhöhen, die unmittelbar nach dem Krieg durchgeführt wurden. Die Kolonisierung des Jordantals unter der Führung der ein-geschworenen Verfechter der Siedlung in der Arbeitsbewegung, Israel Galili und Yigal Alon, wurde mit Sicher-heitsargumenten gerechtfertigt.
Zehn Jahre später ist die Situation wesentlich klarer geworden. Im Jahr 1977 stellten Matityahu Drubles, Chef der Siedlungsabteilung der Zionist Federation und der Jewish Agency, und Ariel Sharon, Minister für Landwirtschaft und Vorsitzender des ministeriellen Siedlungskomitees, ihre Pläne für die Kolonisierung der Westbank vor. Im Frühjahr 1983 ver-öffentlichten das Landwirtschaftsministerium und die Zionist Federation einen für den Zeit-raum bis 2010 angelegten „Masterplan“ für Siedlungen in der Westbank, den „Einhundert--tausend-Plan“. Es fällt leicht, den unverkennbaren Stempel dieser Pläne im System der Check-points, Enklaven und Juden vorbehaltenen Straßen in der Westbank des frühen 21. Jahr-hunderts wiederzuerkennen.
An Konflikten über taktische und lokale Angelegenheiten, an Streitigkeiten über Geschwindig-keit und Prioritäten gab es unter den Partnern des Siedlungsprojekts keinen Mangel, doch alles in allem wurde das Projekt seit seiner Ersinnung in enger Kooperation zwischen politischen zionistischen Bewegungen (Gush Emunim und der Zionist Federation) und Regierungsinstitutionen (Landwirtschaftsministerium, Ministerium für Wohnungswesen und Israel Land Administration [ILA]) durchgeführt. Was der Staat sich selbst nicht gestatten durfte, übernahmen die Siedler. Die Siedler brachen das Gesetz, der Staat beugte es. Wie in anderen Grenzräumen (frontiers) wurde der Widerstand der einheimischen Bevölkerung von den Kolonialherren dazu benutzt, ihre Herrschafts-bereiche weiter auszudehnen. Um die Sicher--heit der bestehenden Siedlungen zu garantieren, mußten Pufferzonen und No-Go-Areas um sie herum eingerichtet werden, neue Kolonien, um die bereits bestehenden zu verstärken. Eben-falls ist es von Bedeutung, daß die beiden massiven Schübe der Besiedlung zum Ende der 1970er und um die Mitte der 1990er Jahre im Kontext von Teil-Friedensverträgen zustande kamen, welche unter vielen Besatzungs-kritikern die Illusion säten, hochtrabende Worte und formelle Reden, Symbole und Zeremonien würden Wirklichkeit schaffen. Doch die Wirklichkeit des Konflikts ist kolonial – eine Wirklichkeit, die zuallererst durch die Tatsachen am Boden bestimmt wird, durch Bulldozer und Zäune. Kolonialismus erschöpft sich nicht in diplomatischen Manövern oder spektakulären Gewaltakten. Er ist ein sozialer und ökonomischer Prozeß, der die Natur und das soziale Gefüge verändert, mit einer Um-verteilung von Ressourcen einhergeht und Menschen enteignet zurückläßt. Seine Resultate sind in gewissem Sinn immer unumkehrbar: soziale Realität kann nicht ohne weiteres in ihren Urzustand zurückverwandelt werden. Man kann – und muß – sich mit seinen Folgen aus-ein-ander-setzen, doch dies ist ein langer und schmerzhafter Kampf gegen neu -entstandene soziale und wirtschaftliche Realitäten.
Das größte Versagen der Linken in Israel und all der Gegner der Besatzung liegt in der unzureichenden Konfrontation mit dem Siedlungsprojekt. Massiver politischer Protest begleitete nur die allerersten Stufen des an Geschwindigkeit zunehmenden Siedlungs-prozesses, besonders gegen Ende der 1970er Jahre und der Errichtung weniger, besonders auf-fallender Siedlungs-projekte, die große Aufmerksamkeit erregten (Hebron, Abu Ghneim/„Har Homa“ südlich von Jerusalem). Doch in den 1980ern betraten die „bösen Siedler“,  – Mitglieder des jüdischen terroristischen Untergrunds, – die Bühne und ließen die „guten Siedler“, vergleichsweise harmlos, ja sogar respektabel erscheinen. Die Schwäche des politischen Protests gegen den israelischen Kolonialismus erinnert an die europäischen Anti-Atom-Bewegungen in den 1970ern und 1980ern: je geringer die Zahl der sich bereits im Betrieb befindlichen Atomkraftwerke, desto stärker war der Protest. In den Ländern, in denen die nukleare Option bereits fest etabliert war, war der Protest deutlich schwächer. Das ist typisch für eine Politik der vollendeten Tatsachen, welche rasanten Wandel im sozialen Gefüge bewirkt und traditionelle Formen des politischen Protests hinterherhinken läßt. Als Sharon einhunderttausend Siedler in den besetzten Gebieten versprach, wurde er verspottet. Die Einrichtung des Checkpoint-Regimes in den 1990ern erfuhr nicht die angemessene Aufmerksamkeit. In Amira Hass’ Artikeln, welche die sich ab-zeichnende Wirklichkeit in den Besetzten Gebieten eingehend beschrieben, sahen manche das Kleinklein der Menschen-rechts--verletzungen und übersahen die frühzeitige Warnung vor einer um-fassenden politischen Strategie. Die Straßen, die in den Jahren des „Friedens-prozesses“ in den besetzten Gebieten gebaut wurden, wurden als bittere Pillen betrachtet, die man zum Wohle „des Prozesses“ schlucken müsse. Wichtiger noch: ein verkürztes Verständnis der Besatzung als eine bloße „politische“, nicht soziale Angelegenheit, als Frage von Grenzen und politischen Arrangements, unter Ausblendung der Tiefe der sozialen und wirtschaftlichen Trans-formationen, die jedem kolonialem Prozeß zugrunde liegen, hielt die Linke davon, sich mit ihr auseinanderzusetzen. Die Linke nahm kaum Notiz davon, wie ökonomische Deprivation und soziale Misere in der israelischen Gesellschaft dazu benutzt wurden, den kolonialen Prozeß voranzutreiben, und hat daher nicht nach Wegen gesucht, diesem Prozeß entgegen-zutreten und die sozialen Allianzen zu untergraben, auf die er angewiesen ist. „Geld für arme Stadtviertel, nicht für Siedlungen“ war ein Slogan, der in den 1980ern einen bescheidenen und ober-flächlichen Beginn eines solchen Bewußtseins ausdrückte.
In den 1990ern, mit den neuen Einwanderungswellen, wurden neue Immigranten und viele, die ihren Lebensstandard verbessern wollten, in das Siedlungs-unternehmen ein-bezogen. Beschleunigte Privatisierung – die zunehmende Tendenz des Staates, sich seiner sozialen Verpflichtungen zu entledigen – ging Hand in Hand mit einem kolonialen Projekt, das von demselben Staat stark subventioniert wurde, der sich innerhalb der Grenzen von 1967 von öffentlichen Investitionen im sozialen Sektor zurückzog. Die fast durchgängige Abriegelung (closure, Hebr. Seger) der Westbank und Gazas nach 1993, die Hunderttausende Palästinenser am Betreten Israels hinderte, war ein weiterer Schritt, und hatte ebenso weitreichende Folgen: Der israelische Kapitalismus machte die palästinensischen Arbeiter überflüssig und verurteilte sie zu Armut und Not, während er danach strebte, sich rasch zu modernisieren und den eigenen Platz im globalen Markt neu zu verhandeln. Auf der einen Seite wurde die Ab-riegelung zu einem permanenten Zustand, und die besetzten Gebiete wurden fortan dem Regime der Checkpoints und Roadblocks unterworfen, was ihre vollständige Fragmentierung nach dem Oktober 2000 vorwegnahm. Gleichzeitig gab der Import billiger Arbeitskräfte – neue Einwanderer und rechtlose Gastarbeiter aus etwa China, Rumänien oder Thailand – dem israelischen Kapitalismus einen neuen Schwung. Am anderen Ende des rapiden Privatisierungs--prozesses und der sozialen Polarisierung in Israel formten die 1980er und 1990er eine neue obere Mittelklasse, die nach Lebensqualität und sozialer Abgrenzung verlangte. „Lebensqualitätssiedlungen“ am Rande der Westbank – und hier spielte wiederum Ariel Sharon eine entscheidende Rolle – wurden zu einer respektablen Option, die das Siedlungs-projekt letztendlich näher an die obere Mittelklasse herantrug: eingezäunte und bewachte Gemeinden (gated communities) in den besetzten Gebieten, direkt hinter der Grünen Linie, komfortabel mit dem Zentrum verbunden, von Arabern und armen Leuten bereinigt, in die koloniale Landschaft eingepflanzt. Der israelische Kolonialismus ist kein fossiles Relikt, sondern ein zentraler Aspekt des lokalen Kapitalismus. Kapitalismus und Kolonialismus haben sich auch gleichzeitig gewandelt: beide haben staatliche Unterstützung genossen – und es verstanden, den Staat bei Bedarf ab-zuschütteln, nur um wieder von ihm unter die Fittiche genommen zu werden, wenn die Umstände es verlangten. Der israelische Kapitalismus ist ein kolonialer Kapitalismus.
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Während die Siegesfeiern noch andauerten und Tausende Israelis ins neubesetzte Hebron und Nablus eilten, war fern der öffentlichen Aufmerksamkeit eine kleine Einheit ohne Namen in einem Operation involviert, die im Frühjahr 1965 oder sogar noch früher begonnen hatte. Ihre Gründung wurde geheim gehalten, die entsprechende Regierungs-entscheidung nie ver-öffentlicht. Ihr Auftrag lautete, das Land zu „säubern“ – systematisch alle Überbleibsel der palästinensischen Dörfer, die seit 1948 verlassen lagen, aus der Landschaft auszuradieren (die Affäre wurde von Aron Shai in einem Artikel aufgedeckt, der in der Zeitschrift Cathedra, Nr. 105 [2002], veröffentlicht wurde). Das Außenministerium behauptete, die Ruinen an den Straßen verursachten „unnötige Fragen“ von Touristen. Nach Ansicht der „Gesellschaft für Land-schaftsverschönerung“ sollten lediglich außerordentlich schöne Bauten erhalten bleiben, wie etwa die in Achziv (Al-Zeeb), und die Israel Land- Administration behauptete, die „Ein-ebnung“ der Dörfer erspare Israels arabischen Bürgern Pein – die Frustration darüber, sich in die Dörfer ihrer Geburt zurückzusehnen, aber nicht zurückkehren zu können.
Die Einheit, die von einem ehemaligen Fallschirmjägeroffizier, Hanan Davidson, angeführt wurde, machte über einhundert Dörfer dem Erdboden gleich. Archäologen wurden heran-gezogen, um an jedem Ort eine umfassende Bestandaufnahme anzustellen, bevor die Bulldozer einrückten. Die Gesellschaft für die archäologische Bestandaufnahme Israels – (Society for Archaeological Surveys in Israel), gegründet 1964, erhielt das Budget für dieses Unterfangen von der Israel Land Administration. Erfassung und Zerstörung, Dokumentierung und Auslöschung gingen Hand in Hand. Die Archäologen beschwerten sich von Zeit zu Zeit, daß die Bulldozer nicht auf sie warteten, und daß es schwierig war, „wilde Ausbrüche“ zu kontrollieren. Ein Mitglied der Knesset, Tawfik Toubi (Kommunistische Partei) protestierte dagegen im Parlament. Die Wochenzeitschrift Ha’Olam Hazeh veröffentlichte Leserbriefe zu diesem Thema, doch alles in allem geriet das Projekt fast vollständig in Vergessenheit.
Die Operation der „Einebnung“ palästinensischer Dörfer beschränkte sich nicht auf das Gebiet diesseits der Grünen Linie, Israels Grenze von 1967. Mit dem militärischen Sieg bekamen die Archäologen und die Zerstörer ein breites Betätigungsfeld. Schon vier Tage nach Kriegsende entschied die Gesellschaft für die archäologische Bestandaufnahme Israels, die besetzten Gebiete einer umfassenden archäologischen Erschließung zu unterziehen. Die Zerstörungs-operation, von Israel Land Administration finanziert, wurde ausgeweitet und beschleunigt. Die Archäologen eilten nach Yalou, Beit Nouba und Amwas, den drei palästinensischen Dörfern im Gebiet von Latrun, deren Bewohner gleich nach dem Krieg vertrieben und ihre Dörfer zerstört worden waren. Die Zerstörung von mehr als hundert Dörfern auf dem Golan wurde ebenfalls von Davidsons Leuten in Kooperation mit der israelischen Armee durchgeführt.
Diese Operation ist nicht nur ein aufschlußreiches Beispiel einer Allianz von Wissen und Macht, für die Ironien eines verschränkten Prozesses von gründlicher Ausradierung und akribischer Dokumentation. Sie demonstriert darüber hinaus die institutionelle und personelle Kontinuität zwischen dem internen Kolonialismus innerhalb Israels und dem kolonialen Projekt jenseits der Grünen Linie, in den Besetzten Gebieten. Es scheint, als sei Israels Stabilisierung in den Grenzen von 1949 nur vorübergehend gewesen: die über die arabischen Bürger Israels verhängte Militärverwaltung wurde erst 1966 abgeschafft, bevor die koloniale Expansion 1967 wieder aufgenommen wurde. Die Geheim-operation der Auslöschung der übrig gebliebenen Spuren der palästinensischen Dörfer muß im Kontext der Abschaffung der Militär-verwaltung und der Ängste, zu denen das Anlaß gab, verstanden werden – daß palästinensische Bürger ihr Land zurückfordern würden – und gleichzeitig im Kontext der Versuche, die Besiedlung und Enteignung innerhalb Israels mit neuen, zivilen Mitteln fort-zuführen.
Es fällt leicht, weitere Kontinuitäten aufzuzeigen. Die Notstandserlasse, ein Sammelsurium repressiver Maßnahmen, die das Britische Empire dem Staat Israel hinter-lassen hatte, dienten als einen idealen Schutzschild für den internen Kolonialismus – den andauernden Kleinkrieg, den der Staat Israel gegen seine arabischen Bürger führte. Sie ermöglichten nicht nur die Unterbindung politischer Aktivitäten, sondern auch die Konfiszierung von Eigentum und die Deklaration ganzer Gegenden zu „geschlossenen militärischen Sperrgebieten“. Die Notstands-erlasse wurden mit dem Ende der Militär-verwaltung 1966 nicht abgeschafft; viel-mehr fanden sie nach 1967 weiten Gebrauch in den besetzten Gebieten. Des Weiteren wurde die Militär-verwaltung vor dem Junikrieg 1967 nicht wirklich aufgelöst; Soldaten wurden durch strenge polizeiliche Kontrolle ersetzt, was die Dinge für die palästinensischen Bürger Israels noch schwerer machte. Die Kontrolle wurde während des eigentlichen Krieges intensiviert und erst im Oktober 1972 abgeschafft. Und als wäre das nicht genug, wurde die offizielle Abschaffung der Militärverwaltung innerhalb Israels gleichzeitig von Premier-minister Levi Eschkols Proklamierung der Operation „Endlich“ für die „Judaisierung Galiläas“ begleitet. Auf sie folgten weitere solcher Kampagnen.
Man kann auf diese Art und Weise fortfahren und weitere Beispiele für die innere Verbindung zwischen internem Kolonialismus und militärisch gesichertem Kolonialprojekt in den besetzten Gebieten anführen, etwa die Verknüpfung zwischen den Mechanismen der Enteignung arabischen Landes, die im Zuge der „Judaisierung Galiläas“ in den 1960ern perfektioniert wurden, und der massiven Anwendung derselben juristischen Mittel nach 1978 zur Inbesitznahme von „Staatsland“ in der Westbank für die Schaffung von Siedlungen. Man kann die Verbindung erkennen zwischen der im Jahr 1978 durch Land-wirtschafts-minister Ariel Sharon eingerichteten „Grünen Patrouille“, um die Negev-Wüste vor ihren beduinischen Einwohnern zu schützen, und den Plänen, die er im selben Jahr für die Besiedlung der West-bank entwickelte. Die Beziehung zwischen internem und externem Kolonialismus ist genauso evident, wenn wir über politischen Protest nachdenken: man bedenke die Verbindung zwischen dem ersten Akt der massiven Enteignung, der in Israel zur Kenntnis genommen wurde und zu signifikantem Protest Anlaß gab – die Enteignung der Beduinen aus Pithat Rafiah im Jahr 1972 und die Zwangsräumung von 1500 Familien zwecks der Errichtung von Siedlungen – und die bedeutende öffentliche Protestkampagne im selben Jahr, um die Einwohner von Ikrit und Bir’am in ihre Dörfer zurückzulassen, aus denen sie 1948 vertrieben worden waren. Die Feldoffiziere von 1948 sind die Generäle der 1960er und 1970er Jahre, unter ihnen auch Sharon, der Architekt des Siedlungsprojekts. In aller Kürze: jeder Versuch, die koloniale Dimension der Besatzung herauszuarbeiten, erfordert, daß wir über die Beziehung zwischen Kolonialismus innerhalb Israels und dem kolonialen Projekt in den besetzten Gebieten nachdenken. Sie sind eng miteinander verwandt.
Das bedeutet nicht, daß sie identisch wären. Der interne Kolonialismus operiert unter politischen und sozialen Bedingungen, die sich von denen unter einer militärischen Besatzung beträchtlich unterscheiden. Zuvorderst muß er in einem zivilen Rahmen dem sturen Wider-stand der palästinensischen Bürger Israels und ihrer politischen Verbündeten entgegen-treten. Dies ist nicht lediglich ein Kampf um Gleichberechtigung. Sein Ziel ist der Wandel des Charakters der israelischen Gesellschaft, die umfassende Demokratisierung und De-kolonisation. Dieser Kampf hat viele Niederlagen gesehen, aber auch einige beachtliche Siege. Zu einem großen Teil ist die partielle Demokratisierung der israelischen Gesellschaft das lang-fristige Ergebnis dieses Kampfes. Viele Bürger Israels sind sich heute der enormen Schuld nicht bewußt, die sie gegenüber der palästinensischen nationalen Minderheit inner-halb Israels tragen, deren Kampf für ihre Rechte die Kontrollmechanismen der israelischen Gesellschaft herausgefordert und die demokratischen Rechte aller Bürger ausgeweitet hat. Der Kampf gegen das koloniale Projekt in den besetzten Gebieten findet unter wesentlich härteren Umständen statt.
Über die Beziehung zwischen der Besatzung und der israelischen Gesellschaft innerhalb der Grenzen von 1967 nachzudenken, erfordert mehr als nur einen statischen Vergleich der Prozesse, die sich auf den beiden Seiten der Grünen Linie vollziehen. Man muß über 1967 in einem dynamischen Rahmenwerk nachdenken, es sich als einen zentralen Knotenpunkt von Prozessen vorstellen, der auf vorangegangenen kolonialen Phasen aufbaut und tief greifende strukturelle Veränderungen mit sich bringt. 1967 ist tatsächlich ein historischer Wendepunkt in der sozialen und politischen Geschichte Israels, wie es der kritische Soziologe Shlomo Svirski in einem bedeutenden Artikel gezeigt hat (Iyyunim bi-Tkumat Israel, Bd. 16, 2006). Mit dem Wandel Israels zur Regional-macht im Jahr 1967 förderte der Staat riesige Konzerne und industriell-militärische Konglomerate in einem zuvor undenkbaren Ausmaß. Diese neue Bourgeoisie, erklärt Svirski, gewann an Macht und Selbstvertrauen und betrachtete sich letztendlich selber als Alternative zur altgedienten politischen Elite der Arbeitspartei. Sie spielte bei den Wahlen von 1977 eine entscheidende Rolle, als sie sich dem rechten Likud anschloß und ihm die Macht übertrug (man denke an all die hochrangigen Offiziere, die Ökonomen, die Firmenchefs, die Akademiker und die Medienleute, die sich zur Gründung der kurzlebigen Dash-Partei zusammenfanden). Doch für die Tagespolitik waren viele von ihnen nicht geschaffen. Mit der Zeit zogen ihre Mit-glieder eher die indirekte Kontrolle, durch Interessen-gruppen und Lobbys, Experten und Sonderberater, Ökonomen und hochrangige Beamte vor – statt direkt in die Parteipolitik einzusteigen.
Dieses industriell-militärische Konglomerat wurde zum Brutkasten von Israels neuen Technologien. Im Kontrast dazu wurden die „Entwicklungsstädte“  in Israels Peripherie zu historischen Relikten, basierend auf „traditionellen Industrien“, obwohl viele von ihnen in den nicht so fernen 1960ern gegründet worden waren. Der Schritt vom kleinen Israel zu Groß-israel kündigte eine Verschiebung von einer inklusiven, auf ethnischer Arbeitsteilung basierenden Entwicklungspolitik zu der exklusiven Entwicklungspolitik einer regionalen Groß--macht an, die auf enormen Investitionen in den Sicherheitssektor (Armee und Waffen-industrien) und die Siedlungen sowie der konsequenten Kultivierung der lokalen Bourgeoisie beruht. Israels Bourgeoisie wurde vom Staat gefördert und durch öffentliche Investitionen im großen Umfang finanziert; sie genoß die Früchte der massiven Enteignung der Palästinenser und der Arbeits-kraft machtloser Immigranten. In der Mitte der 1980er wurde sie so mächtig, daß sie Privatisierung und die Einschränkung der staatlichen Kontrolle ihrer Aktivitäten verlangte. Die sich weitenden Klassenunterschiede in Israel sind ebenso im Zusammenhang des neu erworbenen imperialen Status und des erneuten kolonialen Impetus zu sehen: stark subventionierte neue Siedlungen drängten die „Entwicklungsstädte“ an den Rand, die in den 1950ern errichtet worden waren, um Israels territoriale Zugewinne von 1948 zu sichern. Weitgehend von Juden orientalischer Herkunft bewohnt, litten sie Not und Diskriminierung. Das neue koloniale Frontier hingegen, gesichert durch die massive Präsenz der Armee und angewiesen auf umfangreiche Investitionen der Regierung, war in keiner Weise Teil der Peripherie. Sie war gut mit den Zentren wirtschaftlichen und politischen Lebens verbunden und paßte perfekt in das Projekt der Kultivierung von Israels Bourgeoisie.
Israel als koloniale Gesellschaft zu betrachten bedeutet keineswegs, sie für homogen zu halten. Es hat nichts mit einem Diskurs zu tun, der Israel als eine undifferenzierte „koloniale Entität“ porträtiert. Im Gegenteil: es ist ein erster Schritt zum Verständnis der Eigenheiten und Widersprüche des israelischen Kapitalismus. Der koloniale Prozeß beruht auf der Aus-beutung sozialer Nöte. Er gibt den Klassengegensätzen in Israel ihre spezielle Färbung, er  brand--markt die Unterdrückten als „Orientalen“, als Araber – auch wenn sie es von sich selbst ganz entschieden zurückweisen würden. Er läßt auch die Elite „westlich“ erscheinen, er verstärkt ihre kulturelle Arroganz – selbst wenn ihre tatsächlichen Wurzeln in Osteuropa liegen. Man kann die ethnischen Spaltungen und Diskriminierungen in der jüdischen Gesell-schaft oder den Status arabischer Kultur in Israel nicht verstehen, wenn man nicht berück-sichtigt, daß in allen kolonialen Gesellschaften die Kultur der Unterworfenen verleugnet und verspottet wird.
In kolonialen Gesellschaften werden den Siedlern häufig wichtige Privilegien dafür eingeräumt, daß sie sich in den Dienst des kolonialen Projekts stellen. Hierbei handelt es sich nicht um anerkannte soziale Rechte, sondern um konditionale Privilegien fragiler und vor-übergehender Natur. Diese Privilegien bröckeln, verblassen und verschwinden allmählich, je weiter das koloniale Frontier vorrückt. Um die strategische Schwäche sozialer Kämpfe in Israel gegen die vereinten Kräfte von Kapital und Staat zu verstehen, sollte man die Fragilität der unter dem Schutz der „Siedlungsinstitutionen“ – so ihre alte offizielle Bezeichnung – lebenden Siedlergemeinschaften in Rechnung stellen. Und man kann die ungeheure Macht des israelischen Staates und dieser „Siedlungsinstitutionen“ nur verstehen, wenn man sie als Erben des Britischen Hochkommissars für Palästina und der zionistischen Bewegung betrachtet, die „menschlichen Staub“ (in Ben Gurions Worten) in einen „Vorposten“ (in Theodor Herzls Worten) gegen den Orient verwandeln. Ein ganzes System von Privilegien und Abhängigkeiten von machtvollen Patronen entwickelt sich in kolonialen Gesellschaften: Juden gegen Araber, Veteranen der Armee gegen diejenigen, die nicht gedient haben, die Front gegen das Hinterland, palästinensische Bürger Israels gegen Palästinenser, die unter der Besatzung leben – dieses System der Privilegien treibt die Unterdrückten der israelischen Gesellschaft in die Arme ihrer Patrone und bedroht ihre Zukunft. Ein anti-kolonialer Kampf in Israel ist ein Kampf gegen die Besatzung – aber auch einer für soziale Gleichheit. Die Unterscheidung zwischen diesen beiden ist künstlich; jeden Tag entrichten wir den Preis dafür.
Das weitreichende politische Projekt der Siedlungsbewegung nach 1967 beschränkt sich nicht darauf, die Palästinenser zu enteignen und ihnen ihr Land abzunehmen. Es ist zugleich ein Versuch, Wandel in der israelischen Gesellschaft zu bewirken, sie zu ihren Wurzeln zurück--zuführen, sie in ihrer Gesamtheit – wenn nicht direkt, dann stellvertretend – zu einer militanten Kolonialgesellschaft zu machen, im ständigen Krieg gegen den arabischen Osten. Das wilde Frontier sollte demnach auf die etablierte Gesellschaft zurückwirken; alle Israelis sollten von den Nachfahren ehemaliger Siedler, die in Palästina häufig nicht aus tiefer politischer Über-zeugung oder zionistischer Ideologie, sondern (wie viele andere Immigranten) eher als Resultat von den Desastern und Katastrophen des 20. Jahrhunderts angekommen waren – zu potentiellen Siedlern werden. Sie sollten sich mit den militanten Kolonisten identifizieren, welche sich, so hoffte man, von einer isolierten Gruppe fanatischer Nationalisten in die Avantgarde der israelischen Gesellschaft als Ganzem verwandeln würden. Das Siedlungs-projekt zu stoppen ist daher die wichtigste politische Aufgabe aller Gegner der Besatzung: Zunächst weil es ein Kampf gegen den Versuch ist, die Enteignung der Palästinenser abzuschließen. Es ist ebenso ein Kampf gegen die ständige „Rekolonisierung“ der israelischen Gesellschaft. Israel braucht eine Bewegung, die nicht nur dem kompromiß-losen Kampf gegen die Besatzung verschrieben ist, sondern auch Kolonialismus in allen seinen Facetten bekämpft – sowohl die „externe“, militärische Variante als auch die „interne“, die mit zivilen, wirtschaftlichen und kulturellen Mitteln geführt wird.
 Bedeutet das, das die Grüne Linie – Israel pre-1967 Grenze – nicht relevant ist, daß man den Kampf gegen die Besatzung aufgeben kann? Keineswegs! Die Grüne Linie ist zugegebener-maßen willkürlich, das Resultat eines historischen Prozesses. Sie ist nicht heilig. Wenn wir aber den kolonialen Prozeß stoppen wollen, wäre jeder Punkt willkürlich, auf den wir bestehen würden. Die Frage ist daher politisch und pragmatisch: Wo können die Gegner der Besatzung und der Kolonisation eine vereinte Front bilden, einen Brennpunkt, der es erlauben würde, so viel wie möglich an lokaler und internationaler Unterstützung zusammen-zubringen, um die bestehende Machtbalance zu kippen und den Enteignungsprozeß zu stoppen? Die Grüne Linie ist noch immer der vielversprechendste Ansatzpunkt für ein solches Unter-fangen. Sie garantiert keine historische Gerechtigkeit. Auf ihr zu bestehen bedeutet in keiner Weise, den Kampf für eine gründliche Dekolonisation der israelischen Gesellschaft in ihren 1967er Grenzen zu opfern. Die Grüne Linie jedoch aufzugeben, die „Siedlungsblöcke“, die Kolonien und Bantustans zu akzeptieren, würde bedeuten, bereits jetzt ein koloniales Projekt hin-zunehmen, gegen das immer noch gekämpft wird. Wir dürfen Niederlagen nicht voreilig hin-nehmen. Solch eine Hinnahme ist der Luxus derjenigen, die den Preis der Nieder-lage nicht bezahlen müssen – und sie hilft dabei, diese Niederlage erst herbeizuführen. Nieder mit der Besatzung – ja, sogar jetzt.
Wir müssen uns selbst gegenüber ehrlich sein: es gibt keine Garantie, daß wir erfolgreich sein werden. Wir haben jedoch nicht das Recht, den Kampf von heute aufzugeben, um über Über-morgen nachzudenken, wenn doch der Kolonisierungsprozeß unser bescheidenes, un-mittelbares Morgen, die Aussicht auf eine Zukunft für die Völker dieses Landes gefährdet. Einige Teile der israelischen Linken haben die Siedlungen Schritt für Schritt akzeptiert: angefangen mit Peace Nows Niederlegung ihres Kampfes gegen die größten Siedlungen, über den Beilin-Abu Mazen-Plan, hin zu den heute zu vernehmenden Stimmen, die uns raten, den Kampf gegen die militärische Besatzung, gegen die Mauer und für den Abbau der Siedlungen zugunsten eines einzigen Staates aufzugeben, der auf dem Prinzip „ein Mensch – eine Stimme“ basieren soll. Ein solcher Staat, aufgebaut auf der Altlast von hundert Jahren Kolonialismus, in dem die zionistische Bewegung weiterhin direkt oder indirekt die Schlüssel--ressourcen kontrolliert, in dem das jüdische Kollektiv die Privilegien und an-gehäuften Früchte der Enteignung der Palästinenser genießt, während die Mehrheit der Palästinenser unterhalb der Armutsgrenze lebt – würde liberale Apartheid bedeuten. Er würde die Ergebnisse des Kolonisationsprozesses legitimieren und damit ein korrektes liberales Gewand überziehen.
Die Grüne Linie garantiert keine Gerechtigkeit. Sie ist eine Verteidigungslinie bei dem schwierigen Versuch, das koloniale Projekt zum Stillstand zu bringen, dem palästinensischen Volk Selbstbestimmung in einem unabhängigen Staat zu gewähren, als kollektives Projekt des Aufbaus und der Ermächtigung angesichts der strategischen Überlegenheit Israels. Daneben bedeutet sie für Israelis die Chance, ohne Privilegien zu leben, als ehemalige Siedler, die die Expansion ablehnen und bereit sind, wahren Frieden zu schließen; eine Chance, als Gleiche in einem freien und demokratischen Nahen Osten ihren Platz zu finden.

Die hebräische Originalfassung dieses Textes erschien im Juni 2007 in MiTzad Sheni (Jerusalem). Die vorliegende deutsche Fassung erfolgte auf Grundlage der englischen Über-setzung von Daphna Levit und wurde vom Autor durchgesehen. Nachdruck mit freundlicher Genehmigung des Autors.
Übersetzung: Georg Fahrion